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   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06   

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https://dejure.org/2007,5156
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06 (https://dejure.org/2007,5156)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.01.2007 - 8 B 2253/06 (https://dejure.org/2007,5156)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Januar 2007 - 8 B 2253/06 (https://dejure.org/2007,5156)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 47 Abs. 2 Satz 1; 22. BImSchV § 4

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aktionsplan gegen Feinstaub

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Erstellung eines Aktionsplans für Maßnahmen zum Schutze der menschlichen Gesundheit gegen Rußpartikel in einem festgesetzten Gefahrengebiet; Notwendigkeit eines subjektiven Rechts auf Aufstellung eines entprechenden Aktionsplans; Voraussetzungen für eine ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 608
  • DVBl 2007, 327 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert;

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06
    Unter ausdrücklicher Ablehnung der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts in dessen Urteil vom 23. Februar 2005 - 4 A 5.04 - (BVerwGE 123, 23), wonach bereits ab Jahresmittelwerten von (etwa) 28 µg/m³ mit mehr als den nach § 4 Abs. 2 der 22. BImSchV zugelassenen 35 Überschreitungen des Tagesmittelwerts von 50 µg/m³ zu rechnen sei, hat das Verwaltungsgericht insbesondere in Auswertung der vorliegenden Gutachten ausdrücklich festgestellt, erst ab einem Jahresmittelwert von 30 µg/m³ seien die zulässigen Überschreitungstage häufiger über- als unterschritten.
  • VGH Bayern, 18.05.2006 - 22 BV 05.2462

    Überschreitung des Immissionsgrenzwerts für Feinstaubpartikel PM10; Verpflichtung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2007 - 8 B 2253/06
    Dieser auch in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassung - vgl. Bay. VGH, Urteil vom 18. Mai 2006 - 22 BV 05.2462 -, BayVBl. 2006, 566; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, § 47 BImSchG Rn. 13; Jarass, BImSchG, 6. Aufl. 2005, § 47 Rn. 19 - begegnen Bedenken.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 8 E 1246/10

    Streitwertfestsetzung bei einem Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes zur

    Das Verwaltungsgericht hat den auf jeden Kläger entfallenden Streitwert für das erstinstanzliche Klageverfahren im Einklang mit dem Senatsbeschluss vom 16. Januar 2007 - 8 B 2253/06 - in Anlehnung an Nrn. 19.2 und 2.2.2 des Streitwertkataloges mit 15.000,00 Euro bemessen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 8 E 814/10

    Addition der Werte der einzelnen Klagen im Falle von mehreren Klagen gegen den

    Das Verwaltungsgericht hat den auf jeden Kläger entfallenden Streitwert für das erstinstanzliche Klageverfahren im Einklang mit dem Senatsbeschluss vom 16. Januar 2007 - 8 B 2253/06 - in Anlehnung an Nrn. 19.2 und 2.2.2 des Streitwertkataloges mit 15.000,00 Euro bemessen.
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